Hartz 4 Kredit für Auto

Autokredit bei ALG2-Bezug

Der Wunsch, trotz Bezug von Arbeitslosengeld 2 bzw. Hartz 4 einen Kredit für ein Auto zu erhalten, ist weder ungewöhnlich noch vermessen. Schließlich ist es sowohl im Interesse des Leistungsempfängers als auch der Allgemeinheit, so schnell wie möglich aus der Grundsicherung herauszukommen und wieder einer Arbeit nachzugehen. Wenn der Abschluss eines Arbeitsvertrags nur an der fehlenden Mobilität scheitert, stehen die Chancen auf den Autokredit vom Jobcenter gut.

Darlehen auch bei drohendem Jobverlust

Kredit

Konkret entschieden wurde 2015 ein Fall vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen. Die Klägerin war bei einer Zeitarbeitsfirma beschäftigt und für diesen Job auf ihr Auto angewiesen. Wegen des niedrigen Lohns bezog sie ergänzend Hartz 4. Der Kredit für ein Auto wurde erforderlich, weil an ihrem Pkw durch Defekt ein wirtschaftlicher Totalschaden eingetreten war. Für das alte Auto gab ihr der Händler noch 400 Euro, weitere 2.000 Euro musste sie für einen einigermaßen alltagstauglichen Gebrauchtwagen noch drauflegen. Das Gericht verurteilte das zuständige Jobcenter, der Klägerin ein entsprechendes Darlehen zu gewähren.

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Tilgung schmälert das verfügbare Geld

Zwei Aspekte an diesem Fall sind beachtlich: Erstens erging das Urteil auch deshalb, weil sich die Klägerin zur Rückzahlung in Monatsraten à 200 Euro bereiterklärt hatte. Das dürfte für jemanden, der allein von Grundsicherung lebt, nicht zu leisten sein. Wer einen Kredit vom Jobcenter nimmt, muss wissen, dass das Amt bis zu 10 % des Regelsatzes als monatliche Rückzahlung verlangen darf. Auch wenn der Kredit zinslos ist, bedeutet er, für längere Zeit mit 90 % der ohnehin schon am absolut Notwendigen orientierten Grundsicherung auskommen zu müssen. Allerdings ist das kein spezieller Nachteil des Hartz-4-Kredits für ein Auto vom Jobcenter. Auch jedes andere Darlehen muss getilgt werden und schmälert das verfügbare Einkommen, dann sogar mit Zinsen.

Erst zum Jobcenter, dann zum Autohändler

Der zweite interessante Aspekt des Prozesses vor dem Landessozialgericht betrifft die ursprüngliche Ablehnungsbegründung. Das Jobcenter war nämlich davon ausgegangen, dass der Klägerin das Geld für den Autokauf – woher auch immer – zur Verfügung gestanden hat und das Auto längst bezahlt sei. Gewonnen hat die Klägerin nur deshalb, weil das Amt diese Behauptung nicht beweisen konnte. Für den Hartz-4-Empfänger bedeutet das: Beantragen Sie den Kredit unbedingt vor dem Autokauf. Wenn Sie von wohlmeinenden Freunden oder Verwandten das Geld bereits bekommen haben, ist das Jobcenter nicht mehr verantwortlich. Ob geschenkt oder geliehen ist dabei egal, denn selbst bei geliehenem Geld besteht ja schon ein Kreditvertrag. Und bei einer Schenkung wird das Jobcenter möglicherweise sogar prüfen, ob eine Leistungskürzung gerechtfertigt sein könnte, zum Beispiel weil der neue Gebrauchtwagen unangemessen teuer war.

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